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.In Schweden wurdeund wird Filesharing mit besonderer Hingabe betrieben, und manreagierte mit besonderer Wut, als die Musikbranche den Krieg gegen dieeigenen Kunden begann.Die Partei wurde als Reaktion auf geplantestrengere Gesetze gegen Datentausch im Internet gegründet, verschriebsich jedoch schnell weiteren Themen wie Datenschutz undInformationsfreiheit.Heute existieren offiziell registrierte Piratenparteien in 14 europäischen Ländern, besondere politische Durchschlagskraft aberkonnten sie kaum entfalten.Nur die schwedische Partei errang bei denEuropawahlen im Sommer 2009 mit 7,1 Prozent der Stimmen einenAchtungserfolg und entsandte einen Abgeordneten ins EuropäischeParlament.Bei der schwedischen Parlamentswahl im September 2010aber kam die Partei gerade noch auf ein Prozent.In Deutschland war dasviel beachtete Ergebnis bei der Bundestagswahl der größte Erfolg, dendie Piratenpartei verzeichnen konnte.Ursula von der Leyen verdankendie deutschen Piraten eine Menge: In den Monaten von Juni bis Oktober2009 verzehnfachte sich die Mitgliederzahl.Viele Wähler betrachteteneine Stimme für die Piraten wohl als die einzige Möglichkeit, ihremProtest gegen das Internetsperrgesetz Ausdruck zu verleihen.Danachallerdings brachte die Partei nicht mehr viel zuwege, es gab interneQuerelen, einige prominente Mitglieder traten öffentlich mitmerkwürdigen Äußerungen in Erscheinung, über politische Inhaltejenseits der digitalen Agenda schien kein Konsens möglich.Ob diePiratenpartei bei der nächsten Bundestagswahl noch einmal in dieserWeise reüssieren kann, scheint nach dem derzeitigen Stand der Dingemehr als fraglich.Man muss der schwarz-gelben Bundesregierung zugute halten, dass siedaran einen nicht unwesentlichen Anteil hat.Innerhalb kurzer Zeit habendie etablierten Parteien auf den plötzlichen Aufruhr in Digitalienreagiert, haben das Internet auf ihre Agenda gesetzt und zum Teil sogarbegonnen, jenen zuzuhören, die etwas von der Sache verstehen.Derdamalige Innenminister Thomas De Maizière (CDU) lud Fachleute zuGesprächsrunden ein, darunter nicht nur Verbands- undIndustrievertreter sondern auch die schärfsten Kritiker seinesAmtsvorgängers Wolfgang Schäuble: den AK Vorratsdatenspeicherungzum Beispiel, der eine Verfassungsbeschwerde gegen das entsprechendeGesetz angestrengt hatte, den »Netzpolitik«-Blogger undDatenschutzaktivisten Markus Beckedahl und Constanze Kurz vomChaos Computer Club.Gerade die alte Hacker-Vereinigung hat sich, gut20 Jahre nach dem Tod Karl Kochs und dem Prozess gegen dieKGB-Hacker, als akzeptierte und sogar wertgeschätzte Lobbygruppe inSachen digitale Bürgerrechte, Datenschutz und Informationsfreiheitetabliert.Die Tatsache, dass Wahlcomputer in Deutschland bis auf weiteres nicht zum Einsatz kommen werden, weil sie sich manipulierenlassen, verdanken wir beispielsweise beherzten Demonstrationen dieserSchwächen durch CCC-Mitglieder.Clubsprecherin Constanze Kurz,Informatikerin an der Technischen Universität Berlin, war alsSachverständige geladen, als vor dem Bundesverfassungsgericht inKarlsruhe über die Vorratsdatenspeicherung verhandelt wurde.Sie wirdregelmäßig zu politischen Gesprächsrunden fast aller Parteien gebeten,sie ist Mitglied der 2010 eingesetzen Enquetekommission »Internet unddigitale Gesellschaft« des deutschen Bundestags und schreibtinzwischen, auf Initiative von Frank Schirrmacher, eine Kolumne für diekonservative »Frankfurter Allgemeine Zeitung«.FamilienministerinChristina Schröder, CDU, selbst ein Mitglied der Generation C64 undeifrige Twitter-Nutzerin, bemüht sich um eine Annäherung an die»Netzgemeinde«.In einem »Dialog Internet« will sie mit Vertretern derbeteiligten Branchen, mit Bürgerrechtlern und Fachleuten erörtern, wieder Schutz des Wohles von Kindern und Jugendlichen im Netzgewährleistet werden kann.Und auch Verbraucherschutzministerin IlseAigner (CSU) hat eine Reihe von Dialogveranstaltungen zum ThemaNetzpolitik ins Leben gerufen.De facto jedoch hat sich an der Situation nichts verändert: Zwischenweiten Teilen der deutschen Politik und denen, für die das Internet eineSelbstverständlichkeit ist, herrscht nach wie vor eine bezeichnendeSprachlosigkeit.Vielleicht liegt das, soweit es die Politik betrifft, an derinsgeheim gewonnenen, aber natürlich nie laut formulierten Erkenntnis,dass man versagt hat in Sachen Internet.Dass Deutschland heute einEntwicklungsland ist, was seine Präsenz und Relevanz im weltweitenNetz angeht.Weil man sich viele Jahre lang in tapferem Ignorieren desdigitalen Wandels geübt hat, um dann, als das Internet nicht mehr zuignorieren war, als Erstes darüber nachzudenken, wie man diesesMonstrum nun zähmen und wie man es gleichzeitig als Überwachungs-und Kontrollinstrument in Stellung bringen könnte.Im Herbst 2010 wurde bekannt, dass Innenminister Thomas de Maizièrenach all den Gesprächen mit Vertretern des CCC und anderer digitalerBürgerrechtsorganisationen die umstrittene heimlicheOnline-Durchsuchung von Festplatten durch staatlich eingeschleusteSchadsoftware, den sogenannten Bundestrojaner, verstärkt einsetzen wolle, und zwar auch in Fällen normaler Strafverfolgung.Bislang wardas Instrument auf die präventive Abwehr schwerer Terrorgefahrendurch das Bundeskriminalamt beschränkt.Das heimliche Schnüffeln ineinem extrem privaten Bereich, den eine Festplatte im Zeitalter derDigitalisierung nun einmal darstellt, würde für akzeptabel erklärt [ Pobierz caÅ‚ość w formacie PDF ]
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.In Schweden wurdeund wird Filesharing mit besonderer Hingabe betrieben, und manreagierte mit besonderer Wut, als die Musikbranche den Krieg gegen dieeigenen Kunden begann.Die Partei wurde als Reaktion auf geplantestrengere Gesetze gegen Datentausch im Internet gegründet, verschriebsich jedoch schnell weiteren Themen wie Datenschutz undInformationsfreiheit.Heute existieren offiziell registrierte Piratenparteien in 14 europäischen Ländern, besondere politische Durchschlagskraft aberkonnten sie kaum entfalten.Nur die schwedische Partei errang bei denEuropawahlen im Sommer 2009 mit 7,1 Prozent der Stimmen einenAchtungserfolg und entsandte einen Abgeordneten ins EuropäischeParlament.Bei der schwedischen Parlamentswahl im September 2010aber kam die Partei gerade noch auf ein Prozent.In Deutschland war dasviel beachtete Ergebnis bei der Bundestagswahl der größte Erfolg, dendie Piratenpartei verzeichnen konnte.Ursula von der Leyen verdankendie deutschen Piraten eine Menge: In den Monaten von Juni bis Oktober2009 verzehnfachte sich die Mitgliederzahl.Viele Wähler betrachteteneine Stimme für die Piraten wohl als die einzige Möglichkeit, ihremProtest gegen das Internetsperrgesetz Ausdruck zu verleihen.Danachallerdings brachte die Partei nicht mehr viel zuwege, es gab interneQuerelen, einige prominente Mitglieder traten öffentlich mitmerkwürdigen Äußerungen in Erscheinung, über politische Inhaltejenseits der digitalen Agenda schien kein Konsens möglich.Ob diePiratenpartei bei der nächsten Bundestagswahl noch einmal in dieserWeise reüssieren kann, scheint nach dem derzeitigen Stand der Dingemehr als fraglich.Man muss der schwarz-gelben Bundesregierung zugute halten, dass siedaran einen nicht unwesentlichen Anteil hat.Innerhalb kurzer Zeit habendie etablierten Parteien auf den plötzlichen Aufruhr in Digitalienreagiert, haben das Internet auf ihre Agenda gesetzt und zum Teil sogarbegonnen, jenen zuzuhören, die etwas von der Sache verstehen.Derdamalige Innenminister Thomas De Maizière (CDU) lud Fachleute zuGesprächsrunden ein, darunter nicht nur Verbands- undIndustrievertreter sondern auch die schärfsten Kritiker seinesAmtsvorgängers Wolfgang Schäuble: den AK Vorratsdatenspeicherungzum Beispiel, der eine Verfassungsbeschwerde gegen das entsprechendeGesetz angestrengt hatte, den »Netzpolitik«-Blogger undDatenschutzaktivisten Markus Beckedahl und Constanze Kurz vomChaos Computer Club.Gerade die alte Hacker-Vereinigung hat sich, gut20 Jahre nach dem Tod Karl Kochs und dem Prozess gegen dieKGB-Hacker, als akzeptierte und sogar wertgeschätzte Lobbygruppe inSachen digitale Bürgerrechte, Datenschutz und Informationsfreiheitetabliert.Die Tatsache, dass Wahlcomputer in Deutschland bis auf weiteres nicht zum Einsatz kommen werden, weil sie sich manipulierenlassen, verdanken wir beispielsweise beherzten Demonstrationen dieserSchwächen durch CCC-Mitglieder.Clubsprecherin Constanze Kurz,Informatikerin an der Technischen Universität Berlin, war alsSachverständige geladen, als vor dem Bundesverfassungsgericht inKarlsruhe über die Vorratsdatenspeicherung verhandelt wurde.Sie wirdregelmäßig zu politischen Gesprächsrunden fast aller Parteien gebeten,sie ist Mitglied der 2010 eingesetzen Enquetekommission »Internet unddigitale Gesellschaft« des deutschen Bundestags und schreibtinzwischen, auf Initiative von Frank Schirrmacher, eine Kolumne für diekonservative »Frankfurter Allgemeine Zeitung«.FamilienministerinChristina Schröder, CDU, selbst ein Mitglied der Generation C64 undeifrige Twitter-Nutzerin, bemüht sich um eine Annäherung an die»Netzgemeinde«.In einem »Dialog Internet« will sie mit Vertretern derbeteiligten Branchen, mit Bürgerrechtlern und Fachleuten erörtern, wieder Schutz des Wohles von Kindern und Jugendlichen im Netzgewährleistet werden kann.Und auch Verbraucherschutzministerin IlseAigner (CSU) hat eine Reihe von Dialogveranstaltungen zum ThemaNetzpolitik ins Leben gerufen.De facto jedoch hat sich an der Situation nichts verändert: Zwischenweiten Teilen der deutschen Politik und denen, für die das Internet eineSelbstverständlichkeit ist, herrscht nach wie vor eine bezeichnendeSprachlosigkeit.Vielleicht liegt das, soweit es die Politik betrifft, an derinsgeheim gewonnenen, aber natürlich nie laut formulierten Erkenntnis,dass man versagt hat in Sachen Internet.Dass Deutschland heute einEntwicklungsland ist, was seine Präsenz und Relevanz im weltweitenNetz angeht.Weil man sich viele Jahre lang in tapferem Ignorieren desdigitalen Wandels geübt hat, um dann, als das Internet nicht mehr zuignorieren war, als Erstes darüber nachzudenken, wie man diesesMonstrum nun zähmen und wie man es gleichzeitig als Überwachungs-und Kontrollinstrument in Stellung bringen könnte.Im Herbst 2010 wurde bekannt, dass Innenminister Thomas de Maizièrenach all den Gesprächen mit Vertretern des CCC und anderer digitalerBürgerrechtsorganisationen die umstrittene heimlicheOnline-Durchsuchung von Festplatten durch staatlich eingeschleusteSchadsoftware, den sogenannten Bundestrojaner, verstärkt einsetzen wolle, und zwar auch in Fällen normaler Strafverfolgung.Bislang wardas Instrument auf die präventive Abwehr schwerer Terrorgefahrendurch das Bundeskriminalamt beschränkt.Das heimliche Schnüffeln ineinem extrem privaten Bereich, den eine Festplatte im Zeitalter derDigitalisierung nun einmal darstellt, würde für akzeptabel erklärt [ Pobierz caÅ‚ość w formacie PDF ]